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Elke Twesten - Ein Symbol der Profillosigkeit

Ein Kommentar von Sebastian Böhm 

 

„Die Frau, die Niedersachsens Regierung stürzte“ titelte ZEIT ONLINE am 04. August anlässlich des Parteiaustritts von Elke Twesten, die nach 20 Jahren Mitgliedschaft bei den Grünen ihre neue politische Heimat in der CDU verortet.  

 

Von Verrat ist nun die Rede; an der Partei, dem Wählerwillen und – wie manche pathetisch kundtun – auch an der Demokratie. Tatsächlich aber erscheint Twestens folgenreiche Entscheidung als lediglich konsequentes Symptom eines rückgradlosen und auf persönliche Interessen ausgerichteten Polit-Establishments, das sich nur ungern von gut bezahlten Posten verabschiedet. Wie dieses Beispiel eindrucksvoll unter Beweis stellt, wird die Staatsarbeit von einigen ihrer Akteure nur mehr als Selbstzweck wahrgenommen; als Arena, wobei es keine Rolle spielt, mit welchem Team man nun den Sieg erringt.

 

Hätte sich im Fall der niedersächsischen Grünen-Abgeordneten ein langsamer Entfremdungsprozess abgezeichnet, wäre ihr Parteiaustritt Zeichen starken Gewissens und politischen Verantwortungsbewusstseins gewesen. Stattdessen erfolgt er mehr oder minder unangekündigt in Zeiten innerparteilicher Spannungen sowie im Vorlauf sich abzeichnender, bundesweiter Wahlniederlagen, die – wenn man böse sein will – im Fall ihres tatsächlichen Eintretens nicht zuletzt auf vermeintlich charakterschwache Abgeordnete wie Twesten zurückführbar sein werden.

 

Dass viele Menschen in karrierebedrohenden Augenblicken zu Fluchtreaktionen neigen und das sinkende Schiff schnellstmöglich verlassen wollen, hinterlässt zwar einen schalen Nachgeschmack der Illoyalität, kann aus rein pragmatischer Sicht jedoch als nachvollziehbar betrachtet werden. Für diesen Schritt ausgerechnet die CDU zu wählen, sollte schon eher überraschen. Adenauers Partei, ein ursprünglich beinahe monolithischer Block des Konservatismus, müsste grünen Positionen theoretisch diametral entgegenstehen, nimmt deren Abgeordnete aber dennoch mit Handkuss in ihre Reihen auf. Ebenso wie nach der Wahl in Baden-Württemberg, wo schwarz-grün sogar die Regierung stellt, hat jener programmatische Gegensatz als isolierte Kritikfläche kaum zu medialer Empörung geführt. Aus diesem Blickwinkel ergibt sich eine ganz grundlegende Frage: Was sagt ein solcher Wechsel über den allgemeinen Zustand unserer politischen Landschaft aus, wenn ihm keine generelle Ausrichtungsdebatte folgt?

 

Bis zur Bundestagswahl, die nach einem aus Sicht der SPD wenig zufriedenstellenden Jahr schon beinahe entschieden scheint, müssen nur noch wenige Wochen ins Land ziehen. Derweil beweist Twesten erneut eindrucksvoll, dass die ideologischen Grenzen zwischen einstmaligen Feinden massiv verschwommen sind und diese infolgedessen ihr Profil verloren haben. Selbst im Falle eines unerwarteten Ausgangs wäre insofern kaum mit neuen Impulsen zu rechnen. Zweifelsohne träfe das gängige Wirtschaftssprichwort „Konkurrenz belebt das Geschäft“ auch auf den Politbetrieb zu – doch gerade hier bieten sämtliche Marktteilnehmer das nahezu gleiche Produkt mit bestenfalls differierendem Lack an. Wenn es heutzutage möglich ist, problemlos von den Grünen zur CDU zu wechseln, ohne dabei sein Gesicht zu verlieren, spielt es mangels politischer Abgrenzung auch keine Rolle, bei welcher Partei man im September sein Kreuzchen setzt. 

 

 

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Bildquelle Teaser:

http://cdn3.spiegel.de/images/image-1173732-860_poster_16x9-ouvx-1173732.jpg (Stand: 06.08.2017).

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